Sitzung
GR/85/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sporthalle der Ballei
Datum
16.03.2023
Zeit
17:01-20:46 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr
Ö 1
Bekanntgaben der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Vorstellung Machbarkeitsstudie zum vierspurigen Ausbau der B27

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Generalsanierung Hermann-Greiner-Realschule | Kostenfortschreibung zur Gesamtbaumaßnahme und Baubeschluss 4. und 5. Bauabschnitt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 2023-074
Ö 4
Neubau Franz-Binder-Verbundschule
Änderung Zahlungsplan mit Vorgriff auf HH 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2023-097
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Viktorshöhe (Gottlob-Banzhaf-Straße)", 4. Änderung, Plan Nr.08.03/4 - Beschluss der Planoffenlage nach §§ 3 Abs. 2, 13, 13a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

 2023-089
Ö 6
Bebauungsplan "Südöstlicher Stadtteil", 8. Änderung - Plan Nr.05.00/8 in Neckarsulm
Zustimmung zum geänderten Rechtsplanentwurf und erneute Planoffenlage nach §§ 3 Abs. 2, 4a Abs. 3 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 7

 2023-093
Ö 7
Übertragung von Haushaltsmitteln aus dem investiven Finanzhaushalt 2022 in das Haushaltsjahr 2023 (Ermächtigungsübertragungen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2023-106
Ö 8
Annahme von Zuwendungen gem. § 78 Abs.4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2023-125
Ö 9
Sonstiges

Beschluss: zur Kenntnis genommen