SessionNet | Gemeinderat - 25.01.2024 - 16:02-21:35 Uhr

Sitzung

GR/01/2024

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses

Datum

25.01.2024

Zeit

16:02-21:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung VA/GR

Ergebnisprotokoll öffentlich

Beginn 17:23 Uhr
Ö	Vor Eintritt in Tagesordnung: Verabschiedung von Amtsleiter Bernd Pfitzenmaier
Ö 1	Bekanntgaben der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Stadtwerke \| Darlehensneuaufnahme über 2.500.000 € - Bekanntgabe einer Eilentscheidung Beschluss: zur Kenntnis genommen	2024-009	Eilentscheidung
Ö 3	Stadtwerke \| Darlehensumschuldung - Bekanntgabe einer Eilentscheidung Beschluss: zur Kenntnis genommen	2023-586	Eilentscheidung
Ö 4	Erhöhung des Budgets für Stellenausschreibungen - Bekanntgabe einer Eilentscheidung Beschluss: abgesetzt	2023-553	Eilentscheidung
Ö 5	Anteilige Auszahlung der erfolgsabhängigen Provision bzgl. der Förderzusage der Kfw für die Sanierung HGR - Bekanntgabe einer Eilentscheidung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Windkraft-Potenzialflächen in Neckarsulm Beschluss: getrennte Abstimmung der einzelnen Unterpunkte des Beschlussvorschlags	2024-013	Vorlage Anlage 1 zu BV 2024-013 Klimarelevanzprüfung Anlage 2 zu BV 2024-013 Eignungsflächen Windenergienutzung
Ö 7	Verabschiedung des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung 2024 sowie der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe AQUAtoll und Stadtwerke Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2024-031	Vorlage
Ö 8	Oberbürgermeisterwahl 2024 Beschluss: getrennte Abstimmung der einzelnen Unterpunkte des Beschlussvorschlags	2024-005	Vorlage Anlage Mustertext Stellenanzeige
Ö 9	Annahme von Zuwendungen gem. § 78 Abs.4 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2024-012	Vorlage öff Januar Tabelle Zuwendungen 2024
Ö 10	Sonstiges Beschluss: zur Kenntnis genommen