SessionNet | Gemeinderat - 20.05.2021 - 17:35-21:20 Uhr

Sitzung

GR/60/2021

Gremium

Gemeinderat

Raum

Kultursaal in der Ballei

Datum

20.05.2021

Zeit

17:35-21:20 Uhr

Ergebnisprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:35 Uhr
Ö 3	Bekanntgaben der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 29.04.2021 gefassten Beschlüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Franz-Binder-Verbundschule mit Sporthalle \| Vergabe der Planungs- & Bauleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen	2021-205	Vorlage
Ö 5	Vorabbekanntmachung der Ausschreibung der Buslinien im Stadtverkehr Neckarsulm Beschluss: abgesetzt	2021-198	Vorlage
Ö 6	Vorstellung der Digitalisierungsstrategie der Stadt Neckarsulm Beschluss: zur Kenntnis genommen	2021-157	Vorlage 210507 Digitalisierungsstrategie Neckarsulm
Ö 7	1. Fördermittel der DigitalPakt Zusatzvereinbarung "Leihgeräte für Lehrkräfte"; Mittelverwendung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel auf der Ausgabenseite 2. Information Sachstand Digitalisierung Schulen Beschluss: einstimmig beschlossen	2021-139	Vorlage
Ö 8	Interfraktioneller Antrag vom 19.02.21 zu weiteren Leistungsfähigkeitsuntersuchungen an den Knotenpunkten des geplanten Anschlusses B27 / Binswanger Straße. Beauftragung der ergänzenden Verkehrsuntersuchung. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 3, Enthaltungen: 2	2021-207	Vorlage
Ö 9	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Gottesäcker", 2. Änderung (Betriebsrestaurant Schwarz), Plan Nr. 13.02/2 - hier: Zustimmung zum Rechtsplanentwurf und Planoffenlage nach § 13 Abs. 2 Ziffer 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	2021-161	Vorlage Anlage 1 zu BV 2021-161 Anlage 2 zu BV 2021-161 Anlage 3 zu BV 2021-161 Anlage 4 zu BV 2021-161 Anlage 5 zu BV 2021-161 Anlage 6 zu BV 2021-161
Ö 10	Bebauungsplan "Grabenstraße", Plan Nr. 01.01/18 in Neckarsulm Zustimmung zum Rechtsplanentwurf und Planoffenlage nach § 13 Abs. 2 Ziffer 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	2021-162	Vorlage Anlage 1 zur BV 2021-162 zeichn. Teil Anlage 2 zur BV 2021-162; Textteil Anlage 3 zur BV 2021-162; Begründung Anlage 4 zur BV 2021-162; Geräuschimmissionsprognose
Ö 11	Ergänzung der Richtlinie zur Vergabe von Baugrundstücken der Stadt Neckarsulm zur Bebauung mit Einzelhäusern (Ein-/Zweifamilienhäusern) und Doppelhaushälften (Bauplatzvergaberichtlinie) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	2020-268/3	Vorlage
Ö 12	Nachnutzung Spielplätze Beschluss: getrennte Abstimmung der einzelnen Unterpunkte des Beschlussvorschlags	2021-126	Vorlage Anlage 1 zu BV 2021-126 Anlage 2 zu BV 2021-126
Ö 13	Generalsanierung Hermann-Greiner-Realschule \| Beauftragung der Umsetzung der Container \| Bekanntgabe einer Eilentscheidung Beschluss: zur Kenntnis genommen	2021-182	Eilentscheidung 210427 HGR - Kosten mit Container
Ö 14	Wohngebiet Erweiterung "Nördlich der Römerstraße" in Obereisesheim \| Erschließung Allgemeiner Baubeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	2021-165	Vorlage
Ö 15	StadtwerkeNeckarsulm I Erweiterung Wohngebiet "Nördlich der Römerstraße" in Obereisesheim Neuverlegung Wasserversorgungsleitungen \| Allgemeiner Baubeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	2021-176	Vorlage
Ö 16	Stadtwerke Neckarsulm I Erneuerung der Gas- und Wasserversorgungsleitungen sowie der Hausanschlussleitungen in der Neckarstraße I Grundsatzbeschluss und allgemeiner Baubeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	2021-168	Vorlage Anlage 1 zu BV Nr. 2021-168 Lageplan
Ö 17	Finanzbericht IV. Quartal 2020 und I. Quartal 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	2021-185	Vorlage Finanzbericht I.Quartal 2021 Finanzbericht IV.Quartal 2020
Ö 18	Freizeitbad AQUAtoll - Ergebnis 2020 Darstellung des Operativen Ergebnisses 2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	2021-191	Vorlage
Ö 19	Verlustausgleich Eigenbetrieb AQUAtoll - Genehmigung einer üpl. Ausgabe - Beschluss: einstimmig beschlossen	2021-217	Vorlage
Ö 20	Sonstiges Antrag der Stadt Neckarsulm auf ein Modellvorhaben nach Corona-VO