SessionNet | Gemeinderat - 22.07.2021

Sitzung

GR/66/2021

Gremium

Gemeinderat

Raum

Kultursaal in der Ballei

Datum

22.07.2021

Zeit

17:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung VA/GR

Ergebnisprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 24.06.2020 gefassten Beschlüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Ausscheiden von Stadtrat Bernhard Holzapfel aus dem Gemeinderat - Feststellung eines wichtigen Grundes Beschluss: einstimmig beschlossen	2021-317	Vorlage
Ö 3	Ausscheiden von Stadtrat Horst Strümann aus dem Gemeinderat - Feststellung eines wichtigen Grundes Beschluss: einstimmig beschlossen	2021-319	Vorlage
Ö 4	Nachrücken von Herrn Kevin Pukat in den Gemeinderat Beschluss: einstimmig beschlossen	2021-318	Vorlage
Ö 5	Nachrücken von Herrn Volker Raith in den Gemeinderat Beschluss: einstimmig beschlossen	2021-320	Vorlage
Ö 6	Verpflichtung der Stadträte Volker Raith und Kevin Pukat	2021-325	Vorlage
Ö 7	Neubesetzung der gemeinderätlichen Ausschüsse und Vertreter in Verbandsorganen aufgrund des Nachrückens von Herrn Volker Raith und Herrn Kevin Pukat Beschluss: einstimmig beschlossen	2021-328	Vorlage 210701 Ausschussbesetzung
Ö 8	Freizeitbad AQUAtoll - Planungsstand und Öffnungsszenarien Beschluss: getrennte Abstimmung der einzelnen Unterpunkte des Beschlussvorschlags	2021-345	Vorlage
Ö 9	Energiebericht 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	2021-324	Vorlage Anlage 1 BV 2021-324 Energiebericht 2021
Ö 10	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Klauenfuß-Süd", Plan Nr. 19.02/6 in Neckarsulm Zustimmung zum Rechtsplanentwurf und zur Durchführung der Planoffenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. §§ 12, 13a BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	2021-298	Vorlage Anlage 1 zu BV 2021-298 Anlage 2 zu BV 2021-298 Anlage 3 zu BV 2021-298 Anlage 4 zu BV 2021-298 Anlage 5 zu BV 2021-298 Anlage 6 zu BV 2021-298
Ö 11	Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Gottesäcker", 2. Änderung, Plan Nr. 13.02/2 in Neckarsulm Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 4	2021-291	Vorlage
Ö 12	Bebauungsplan "Kolpingstraße", 17. Änderung - Plan Nr. 01.01/17 Offenlagebeschluss nach § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1	2021-242	Vorlage Anlage 1 zur BV 2021-242 Bebauungsplanentwurf Anlage 2 zur BV 2021-242 Begründung Anlage 3 zur BV 2021-242 Umweltbericht
Ö 13	Bebauungsplan "Grabenstraße", Plan Nr. 01.01/18 in Neckarsulm Satzungsbeschlüsse nach § 10 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO Beschluss: abgesetzt	2021-296	Vorlage Anlage 1 zu BV 2021-296 Abwägungsübersicht Anlage 2b zu BV 2021-296 Straßenabwicklungen Anlage 3 zur BV 2021-296 zeichnerischer Teil Anlage 4 zur BV 2021-296 Textteil Anlage 5 zur BV 2021-296 Begründung
Ö 14	Quartiersentwicklung Brunnengasse \| Archäologische Rettungsgrabung in Dahenfeld l Vergabe der Leistungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2
Ö 15	Wohngebiet Erweiterung "Nördlich der Römerstraße" in Obereisesheim \| Vergabe der Bauleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	2021-252	Vorlage
Ö 16	Neubau Montessori-KiTa \| Baubeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	2021-234	Vorlage 210531 Kostenberechnung
Ö 17	Montessori-Kinderhaus; Aufnahme der Erweiterung in die Bedarfsplanung und Entscheidung über die Förderung Beschluss: einstimmig beschlossen	2021-295	Vorlage
Ö 18	Finanzbericht II. Quartal 2021 - Planung HH 2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	2021-323	Vorlage Finanzbericht II. Quartal 2021 und Ausblick 2022
Ö 19	Neufassung der Richtlinien für die Ehrung von ehrenamtlichem Engagement in der Stadt Neckarsulm Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	2021-331/1	Vorlage Anlage 1 bisherigeRichtlinien Anlage2 neueRichtlinien
Ö 20	1. Fortschreibung des Landschaftsplans des Verwaltungsraums Neckarsulm-Erlenbach-Untereisesheim \| Zustimmung zum Planentwurf und Beschluss der Planoffenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	2021-310	Vorlage Anlage 1 zu BV 2021-310
Ö 21	Sonstiges a) Festwochenende "1250 Jahre Stadt Neckarsulm" b) Wehrbrücke c) Insektenfreundliche und dimmbare Straßenbeleuchtung d) Katstrophenschutz

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr