SessionNet | Gemeinderat - 25.03.2021

Sitzung

GR/81/2021

Gremium

Gemeinderat

Raum

Kultursaal in der Ballei

Datum

25.03.2021

Zeit

17:00-22:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung VA/GR

Ergebnisprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 25.02.2021 gefassten Beschlüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Vergabe \| Ausbau der virtuellen Server- und Storageinfrastruktur Beschluss: einstimmig beschlossen	2021-025	Vorlage
Ö 3	Geldanlage der Stadt Neckarsulm bei der Greensill Bank \| Information Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Übertragung von Haushaltsmitteln aus dem investiven Finanzhaushalt 2020 in das Haushaltsjahr 2021 (Ermächtigungsübertragungen) Beschluss: einstimmig beschlossen	2021-051	Vorlage Ermächtigungsübertragungen für BV
Ö 5	Kitagebühren und Entgelte ergänzende Betreuung an den Grundschulen im Corona-Lockdown Beschluss: einstimmig beschlossen	2021-040	Vorlage Anlage 1 zur BV 2021-040 Anlage 2 zur BV 2021-040
Ö 6	Vorgehensweise bei der Sanierung einzelner Teilbereiche des Gemeinschaftszentrums Ballei: Gastronomie Beschluss: abgesetzt
Ö 7	Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Trendpark Süd", 2. Änderung in Neckarsulm Plan Nr. 18.00/2 Satzungsbeschlüsse nach § 10 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 5	2021-029	Vorlage Anlage 1 zu BV 2021-029 Abwägungstabelle Anlage 2 zu BV 2021-029 Bebauungplan Anlage 3 zu BV 2021-029 Textteil neu nach Vorberatung
Ö 8	Bebauungsplan "Grabenstraße", Plan Nr. 01.01/18 in Neckarsulm Einleitungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 i.V.m. § 13a BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	2021-035	Vorlage Anlage 1 BV 2021-035
Ö 9	Bebauungsplan "Innenbereich Obereisesheim", 1. Änderung - Plan Nr. 43.00/1 Zustimmung zum Entwurf und Planoffenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	2021-036	Vorlage Anlage 1 zu BV 2021-36 Anlage 2 zu BV 2021-36 Anlage 3 zu BV 2021-36 Neu nach Vorberatung Anlage 4 zu BV 2021-36
Ö 10	Bebauungsplan "Nördlich der Stadtkirche", 1. Änderung - Plan Nr. 04.03/1 Zustimmung zum Entwurf und Planoffenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	2021-037	Vorlage Anlage 1 zu BV 2021 37 Anlage 2 zu BV 2021-37 Anlage 3 zu BV 2021-37 Neu nach Vorberatung Anlage 4 zu BV 2021-37 Anlage 5 zu BV 2021-37
Ö 11	Richtlinie zur Vergabe von Baugrundstücken der Stadt Neckarsulm zur Bebauung mit Einzelhäusern (Ein-/Zweifamilienhäusern) und Doppelhaushälften (Bauplatzvergaberichtlinie) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2	2020-268/2	Vorlage Anlage 1 zur BV 2020-268-2 Richtlinie zur Vergabe von städtischen Baugrundstücken Anlage 2 zur BV 2020-268-2 Synopse Bauplatzkriterien
Ö 12	Öffentliche Gebäude, Baulicher und Technischer Gebäudeunterhalt; Unterdeckung der Ergebniskonten (Deckungsring TGM) - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel Beschluss: einstimmig beschlossen	2021-033	Vorlage
Ö 13	Erweiterung KiTa Lautenbacher Straße Abrechnung der Baumaßnahme Beschluss: einstimmig beschlossen	2021-013	Vorlage 210215 Kostenzusammenstellung, Stand Februar 2021
Ö 14	Interims-KiTa Amorbach Abrechnung der Gesamtmaßnahme Beschluss: einstimmig beschlossen	2021-014	Vorlage 210215 Kostenzusammenstellung Interims-KiTa
Ö 15	Vollausbau Eugen-Bolz-Straße \| Zusätzliche Mittelbereitstellung und Erneuerung des allgemeinen Baubeschlusses Beschluss: einstimmig beschlossen	2021-049	Vorlage 210224 Anlage 1 zu BV 2021-049 Lageplan (urspr.), Stand 18.05.2020 210224 Anlage 2 zu BV 2021-049 Kanal-, Wasser- u. Gasleitungen, Stand 24.02.2021 210224 Anlage 3 zu BV 2021-049 Straßenbau, Stand 24.02.2021
Ö 16	Unterrichtung über die wesentlichen Anstände der überörtlichen Prüfung (§ 114 Abs. 4 GemO) Stadt Neckarsulm 2012-2016; Stadtwerke Neckarsulm 2012-2017 und AQUAtoll 2012-2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	2021-020	Vorlage
Ö 17	Schlussbericht über die örtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2018 und 2019 des Eigenbetriebs AUQAtoll Beschluss: zur Kenntnis genommen	2021-019	Vorlage
Ö 18	Eigenbetrieb AQUAtoll: Feststellung Jahresabschluss 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen	2021-068	Vorlage
Ö 19	Eigenbetrieb AQUAtoll: Feststellung Jahresabschluss 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	2021-072	Vorlage
Ö 20	Preisstruktur Freibad 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	2021-059	Vorlage
Ö 21	Sonstiges a) Schließung des Neckarsulmer Standorts der BW-Bank b) Weiterer E-Scooter-Anbieter c) Tübinger Modell “Öffnen mit Sicherheit” d) Corona-Schnelltests an Neckarsulmer Schulen e) Stadtjubiläum 1250 Jahre Neckarsulm

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr